Existenzgefahr – was meint der Begriff?
Existenzgefahr bedeutet eine Gefährdung der materiellen Lebensgrundlage oder des weiteren Fortbestehens. Im Deutschen ist auch die nahe Form Existenzgefährdung gebräuchlich (duden)
Sprachgebrauch
Das Wort wird je nach Kontext unterschiedlich verwendet. Im juristischen oder wirtschaftlichen Sprachgebrauch meint es oft, dass eine Person, ein Unternehmen oder ein Betrieb in seiner finanziellen oder tatsächlichen Existenz bedroht ist. In allgemeineren Diskussionen kann es auch für sehr ernste, grundlegende Gefahren verwendet werden.
Abgrenzung
Nicht zu verwechseln ist das mit existenzielles Risiko: Das bezeichnet eine Bedrohung, die im Extremfall die Menschheit oder ihr langfristiges Potenzial dauerhaft zerstören könnte. Das ist also deutlich weiter gefasst und viel größer als eine individuelle oder betriebliche Existenzgefahr.
Beispiele
- Der Betrieb geriet durch den Auftragsrückgang in Existenzgefahr.
- Das Urteil sah keine Existenzgefährdung vor.
- Ein nuklearer Konflikt wäre ein globales existenzielles Risiko.
Differenzierung:
- Existenzgefahr im juristischen Kontext bezeichnet eine akute Bedrohung der wirtschaftlichen oder materiellen Existenzgrundlage einer Person oder eines Unternehmens. Sie tritt auf, wenn Maßnahmen wie Zwangsvollstreckung oder hohe Kosten den Schuldner in existenzbedrohende Lage bringen und als nicht ersetzbarer Nachteil gelten. Gerichte wie der BGH prüfen dies im Rahmen einer Interessenabwägung, z. B. bei § 707, 719 ZPO, und können Vollstreckung einstellen.
- Juristischer Kontext: Im Verwaltungs- oder Zivilrecht dient der Einwand der Existenzgefährdung als rechtsvernichtende Einwendung, die Behörden von Amts wegen berücksichtigen müssen. Beispiele finden sich in Fällen zu Gebührenfestsetzung oder Landwirtschaftsbetrieben, wo das Sozialstaatsprinzip und das Existenzminimum (Art. 1 GG) greifen. Der BGH erkennt dies an, wenn der Verlust der wirtschaftlichen Basis unmittelbar droht (siehe z.B. IWW.de)
- Unterschiede zu Begriffen:
- Existenzgefährdung ist synonym zu Existenzgefahr und fokussiert auf die Gefährdung der Lebensgrundlage oder des Fortbestehens.
- Existenzielles Risiko hingegen beschreibt globale Katastrophenrisiken, die die Menschheit auslöschen oder ihr Potenzial dauerhaft zerstören könnten – also eine kollektive, irreversible Bedrohung.
Während Existenzgefahr individuell/juristisch ist, ist existenzielles Risiko philosophisch/global.
Beispiele bzgl. Corona-Soforthilfen:
- Betrifft Bayern: „Für den Fall der Existenzgefährdung haben wir jetzt eine gute Lösung gefunden. Wer als Alleinstehender bis zu 25 000 bzw. ansonsten 30.000 Euro nach Steuern verdient, wird nichts zurückzahlen müssen. Wir wollen damit die Spielräume, die wir juristisch sehen, maximal ausschöpfen.“ (Quelle: www.byak.de)
- Seit Juli 2025 vereinfacht der Freistaat Sachsen über die Sächsische Aufbaubank (SAB) die Rückzahlung: Zinsfreie 6-Monats-Frist, dann 12/24/36 Monate mit 0,5–1,5% Zins. Bei Härtefällen (z. B. Existenzgefährdung) ist Erlass möglich (Einkommensschwellen, Vermögen ab 40.000 €), Quelle: smwa.sachsen.de
Folgende Tabelle wurde mit perplexity.ai erstellt und noch NICHT auf Wahrheitsgehalt geprüft:
Überblick – wie gehen die Bundesländer damit um?
| Bundesland | Status (Stand 2026) | Härtefallregelungen |
| Baden-Württemberg | Rückerstattungen laufen imsalon+1 | Erlass/Erstattung bei Rechtswidrigkeit ihk |
| Bayern | Abgearbeitet imsalon+1 | Erlass bei <25k/30k € Einkommen bayern |
| Berlin | Keine Rückzahlung bei korrekten Angaben imsalon | Wenig Rückforderungen regionalheute |
| Brandenburg | Abgeschlossen tophair | Einzelfallprüfung lexware |
| Bremen | Abgearbeitet imsalon | Härtefallhilfen ecovis |
| Hamburg | Abgeschlossen tophair | Flexible Raten lexware |
| Hessen | Gebremst imsalon | Einzelfall, Rückmeldeportal tkp |
| Mecklenburg-Vorpommern | Im Vollzug imsalon | Einzelfall lexware |
| Niedersachsen | Abgearbeitet imsalon | Erlass möglich lexware |
| Nordrhein-Westfalen | Abgeschlossen, Gerichte oft für Empfänger imsalon+1 | Rückforderungen oft rechtswidrig haufe |
| Rheinland-Pfalz | Im Vollzug imsalon | Härtefallprüfung lexware |
| Saarland | Aktiv mit Rückmeldung imsalon | Wenig Rückforderungen regionalheute |
| Sachsen | Vereinfacht 2025 smwa.sachsen | Zinsfrei/Raten/Erlass steuerberater-pressler |
| Sachsen-Anhalt | Aktiv imsalon | Härtefallfonds stbk-sachsen-anhalt |
| Schleswig-Holstein | Hohe Rückforderung tophair | Stundung bis 36 Monate tophair |
| Thüringen | Im Vollzug imsalon | Einzelfall lexware |









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